Landkreistag
Nordrhein-Westfalen
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Bauen gegen die Krise – Kreise nutzen Konjunkturpaket
An vielen Stellen wird derzeit gebaut: Trotz der Sommerferien setzen die Kreise in NRW das Konjunkturpaket II mit Hochdruck um. 2,8 Milliarden Euro hat der Bund dem Land Nordrhein-Westfalen zur Förderung von Investitionen in den Bereichen Bildung und Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Gut 80 Prozent der Mittel hat das Land an die Kommunen für Baumaßnahmen weitergereicht.
"Zahlreiche Projekte werden in den Kreisen bereits realisiert", erläutert LKT-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Klein heute in Düsseldorf anlässlich kritischer Medienberichte zur Umsetzung der Konjunkturhilfen. "Insbesondere im Förderschwerpunkt Bildung werden in den Sommerferien Maßnahmen zur energetischen Sanierung von Schulgebäuden durchgeführt. Ein weiterer Schwerpunkt der Aktivitäten liegt in der Verbesserung der Breitbandinfrastruktur, damit das Internet als wichtiger Wirtschaftsfaktor in den Kreisen besser genutzt werden kann."
In den Kommunen sind nach Angaben des Innenministeriums NRW inzwischen 1.793 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 642 Millionen Euro geplant. Viele Kreise haben ihre Mittel bereits komplett verplant und erste Aufträge vergeben. Die Arbeiten sind im vollen Gang: Beauftragt wurden in erster Linie Firmen und Handwerksbetriebe in der Region.
Zum Beispiel im Kreis Soest: Der Kreis hat bereits die kompletten Mittel aus dem Konjunkturpaket in Höhe von 7,3 Millionen Euro verplant. Die Mittel fließen in die Sanierung von Schul- und Verwaltungsgebäuden und Kindertageseinrichtungen. Auch der Hochsauerlandkreis hat sich bereits festgelegt: Die Gelder in Höhe von 7,5 Millionen Euro fließen in die Schulinfrastruktur, in den Städtebau und in sonstige Infrastrukturmaßnahmen. Noch einen Schritt weiter geht der Kreis Warendorf, der mit einem "Konjunkturpaket Plus" zusätzlich eigene Mittel in die Bildungsinfrastruktur investiert. Der Kreis Düren setzt seine Mittel aus dem Konjunkturpaket für den Ausbau der Breitbandtechnik ein. Das Ziel ist, den Standortnachteil eines ländlichen Flächenkreises gerade für berufliche Internet-Nutzer zu beseitigen.
Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW) ist der kommunale Spitzenverband der 30 Kreise und der Städteregion Aachen des Landes NRW mit rund 10,7 von landesweit insgesamt 18 Millionen Einwohnern.
Bilder zu Baumaßnahmen von Kreisen stehen im Internet unter www.lkt-nrw.de zur Verfügung.
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Pressemitteilung vom 22.07.2009