Landkreistag
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Wettbewerb um Schüler vermeiden - Schulen im ländlichen Raum weiterentwickeln: Schulministerin Sylvia Löhrmann beim Landkreistag
Schulmininsterin Sylvia Löhrmann (Bildmitte) mit (v.l.) LKT-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Klein, LKT-Präsident Thomas Kubendorff, Vizepräsident Dr. Arnim Brux und Landrat Thomas Hendele
Düsseldorf, 11.11.2011
Rückgängige Schülerzahlen, geändertes Schulwahlverhalten, ortsnahes und flexibles Schulangebot - wie bringt man das alles unter einen Hut? Diese Frage stand im Mittelpunkt der diesjährigen Landkreisversammlung des Landkreistages Nordrhein-Westfalen. Prominente Gesprächspartnerin war die stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin Sylvia Löhrmann. „Die Änderung des Schulgesetzes und die Einführung der Sekundarschule sind für uns wichtige Voraussetzungen, um die Schulen im ländlichen Raum an die demografischen Entwicklungen anzupassen", begrüßte LKT-Präsident Landrat Thomas Kubendorff den Schulkonsens zwischen SPD, Grünen und der CDU. Die Kreise wollen aber noch mehr: Um angesichts der rückgängigen Schülerzahlen Konflikte zwischen benachbarten Städten und Gemeinden über Schulstandorte zu vermeiden, soll die Schulentwicklung regional abgestimmt erfolgen.
Wettbewerb um Schülerinnen und Schüler vermeiden
In manchen Fällen sind die Konflikte bereits bis hin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen eskaliert. „Es ist nicht sinnvoll, in einen konfrontativen, offenen Wettbewerb um Schülerzahlen einzusteigen", sagt Thomas Kubendorff. „Das verschwendet unnötig Ressourcen und führt weder für die Betroffenen noch für die Städte und Gemeinden zu einem zufriedenstellenden Ergebnis." Um das Spannungsfeld zwischen sinnvollen Schulgrößen und -formen und dem verständlichen Wunsch der Gemeinden nach ortsnahen Schulangeboten aufzulösen, sei ein sogenanntes Mediationsverfahren notwendig, das durch eine neutrale Instanz, zum Beispiel die Kreise, durchgeführt wird. „Wir haben sehr gute Erfahrungen mit einer kreisweiten Schulentwicklungsplanung gemacht", so der Präsident weiter. „In fast allen Kreisen gibt es die Regionalen Bildungsnetzwerke - wieso nicht dieses Forum nutzen?"
Schulministerin Sylvia Löhrmann erinnerte in ihrer Rede an die historische Schulgesetzänderung in diesem Jahr als einen großen Konsens der Zivilgesellschaft: „Wir waren und sind uns alle einig in dem Ziel, für unsere Kinder die bestmögliche Bildung zu ermöglichen. Mit der neuen Sekundarschule bieten wir den Kommunen mehr Möglichkeiten, ihr weiterführendes Schulangebot trotz zurückgehender Schülerzahlen zukunftsfest zu machen. Mir ist wichtig, dass die Errichtung einer Sekundarschule im größtmöglichen regionalen Konsens erfolgt, deshalb werden die Schulträger in besonderer Weise dem Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Ich bin mir sicher, dass sie mit den erweiterten Gestaltungsmöglichkeiten in Abstimmung mit ihren Nachbarn verantwortungsvoll umgehen werden. Sollte es dennoch zu Meinungsverschiedenheiten kommen, können die Schulträger die Bezirksregierung oder eine andere Stelle bitten, ein Moderationsverfahren durchzuführen."
Kreise wollen durch Mediation Konflikte auflösen
Der Landkreistag begrüßt, dass das neue Schulgesetz ein solches Mediationsverfahren vorsieht. Anders als die Bezirksregierungen, die ebenfalls als Mediatoren eingesetzt werden können, sehen die Kreise für sich den Vorteil der größeren Ortsnähe und Ortskenntnis. „Wir wissen, wie die Rahmenbedingungen vor Ort aussehen und können sie angemessen berücksichtigen", erläutert Thomas Kubendorff. „Wenn die betroffenen Schulträger dies wünschen, stehen wir gerne bereit, um den Konsens in der kommunalen Familie zu fördern."
Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW) ist der kommunale Spitzenverband der 30 Kreise des Landes NRW und der Städteregion Aachen mit rund 11 von landesweit insgesamt 18 Millionen Einwohnern.
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Schulreferent Dr. Kai Zentara, Tel. 0211.300491.230, Fax: .660, E-Mail: zentara@lkt-nrw.de.