6. Jahrestagung Interkommunales.NRW in Unna

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW kamen über 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, Ministerien, Bezirksregierungen und Verbänden zusammen, um sich über Projekte interkommunaler Zusammenarbeit zu informieren und auszutauschen. Selbst über die Landesgrenzen hinweg wurde das Projekt aufmerksam verfolgt und so konnten Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz begrüßt werden.

Der Landesbeauftragte für interkommunale Zusammenarbeit, Thomas Hunsteger-Petermann, betonte zu Beginn der Jahrestagung, dass sich der interkommunale Gedanke immer weiter durchsetzt und ohne eine strukturelle Zusammenarbeit viele Chancen der Gestaltung vergeben werden. Dabei erleichtere die Förderrichtlinie des Landes NRW mitunter den Einstieg in das Thema, aber gerade für kleine und mittlere Kommune gebe es keine Alternative zur Prüfung und Umsetzung interkommunaler Kooperationen.

Dies deckt sich mit Erkenntnissen der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) aus den überörtlichen Prüfungen. Demnach ist das Thema interkommunaler Lösungen flächendeckend in den Kommunen angekommen. Bei ihrer letzten Erhebung konnte die gpaNRW mehr als 6.200 umgesetzte Projekte interkommunaler Zusammenarbeit feststellen. Nur gemeinsam können insbesondere kleinere Kommunen die Fülle der von ihnen erwarteten Dienstleistungen wirtschaftlich und aufgabenkonform sicherstellen. Dabei spielen Fachkräftemangel und geringer werdende finanzielle Ressourcen eine immer bedeutsamere Rolle. Als wichtigste Erfolgsfaktoren wurden immer wieder die Kooperation auf Augenhöhe, gegenseitiges Vertrauen und politische Bereitschaft benannt. Liegen diese vor, können auch Unterschiede in Organisation, Strukturen und Prozesse ausgeglichen werden.

Aus der Fülle der interkommunalen Kooperationen in Nordrhein-Westfalen wurden „Best Practice“-Projekte vorgestellt. Die Spannbreite der Impulsvorträge umfasste digitale Projekte wie den Wasser-Risiko-Check und den Digitalen Zwilling, die jeweils aus großen Datenbanken Informationen aufbereiten. Der komplexe Bereich der Wohnraumschaffung zu moderaten Preisen erfordert viel Einsatz und klare Ziele bei guten Ideen. Impulse für eine lebhafte Diskussion lieferte das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung. Eine gemeinsame Musikschule, die gleichzeitig die Kultur vor Ort bereichert, stellte sich ebenso vor wie ein Standesamt, das alle Aufgaben für die umliegenden Kommunen übernimmt und attraktiver Arbeitsplatz zugleich ist. Ums Geld ging es bei der interkommunalen Gemeindekasse, die im Ergebnis mit einer Kosteneinsparung von 18 % auch kritische Stimmen überzeugte.

Diese und weitere 650 Projekte aus 45 Themengebieten können auf der Internetseite „Interkommunales.NRW“ eingesehen werden. Das Portal wird getragen von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW) und gefördert durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD NRW).