Überlastetes Kita-System stabilisieren

06. März 2024: Düsseldorf – Angesichts der allseits spürbaren Herausforderungen für das Kita-System haben die NRW-Kreise ihre Erwartungen an eine Reform des Kinderbildungsgesetzes bekräftigt. Vorhandene Ressourcen müssen bedarfsgerecht eingesetzt und die Finanzierung gesichert werden, um das bestehende Angebot aufrechtzuerhalten.

„Die Ausgestaltung und Finanzierung der Kindertagesbetreuung muss reformiert werden“, lautet das Fazit der Beratungen des Jugendausschusses des LKT NRW. Die landesweit zunehmenden Einschränkungen von Betreuungszeiten und gar Schließungen von ganzen Einrichtungen belasten Kinder, Eltern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen und Kommunen stark. Zugunsten aller muss das Kita-System in Zeiten großer Herausforderungen stabilisiert werden. Dabei sind die Forderungen klar:

„Der Personaleinsatz muss angesichts des akuten Fachkräftemangels bedarfsgerecht und flexibler gestaltet werden“, betonte der Ausschussvorsitzende, Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr (Kreis Coesfeld), in der heutigen Ausschusssitzung. „Es braucht einen realistischen Umgang mit vorhandenen Ressourcen, allein um das bisherige Angebot aufrechterhalten zu können. Ein ‚Weiter-So‘, erst recht ein ‚Noch-mehr‘, ist nicht mehr leistbar.“ Etwas Anderes dürfe die Politik nicht vermitteln. Sie dürfe keine weiteren Versprechungen machen, die trotz umfassender Bemühungen von Einrichtungen, Trägern und Kommunen schlicht nicht realisiert werden könnten.

„Zugleich haben insbesondere die aktuellen Tarifsteigerungen und Inflationsentwicklungen eindrucksvoll gezeigt, dass das Finanzierungssystem dringend angepasst werden muss“, so Schulze Pellengahr weiter. „Die Anforderungen, die an die Kindertagesbetreuung gestellt werden, müssen durch das Land auskömmlich finanziert werden.“ Auch hier bedürfe es eines realistischen Blickes auf die Lage vor Ort. Dazu gehörten auch effiziente Strukturen, die nicht mit unnötigen bürokratischen Hürden und Mehrfachprüfungen belastet werden dürften.

Insgesamt waren sich die Jugendfachleute einig, dass das Land gefordert ist, die Erfahrungen der Kommunen und Träger ernst zu nehmen. Der Jugendausschuss hatte bereits im November 2023 ein Eckpunktepapier mit kommunalen Forderungen beraten, das dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW kurz darauf übersandt wurde (Anlage). Hierzu müsse das Ministerium endlich in einen inhaltlichen Austausch mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW eintreten.