LKT NRW: „Digitalisierung aus der Perspektive von Bürgern und Wirtschaft denken“

11. Mai 2018: Der LKT NRW-Vorstand sprach mit NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart über digitale Infrastruktur im kreisangehörigen Raum.
LKT NRW-Vorstand mit NRW-Minister Pinkwart

Düsseldorf – Der Landkreistag NRW setzt auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, um die Chancen der Digitalisierung für Bürger und Unternehmen erfolgreich umzusetzen. Im Gespräch mit NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellte der LKT NRW-Vorstand seine zentralen Erwartungen an das Land beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im kreisangehörigen Raum und der Gestaltung einer bürgernahen digitalen Verwaltung vor. 

„In NRW lebt und arbeitet die Mehrheit der Bürger im kreisangehörigen Raum. Wir brauchen deshalb flächendeckend eine leistungsfähige digitale Infrastruktur, um Kreise weiterhin für Bürger und Unternehmen attraktiv zu gestalten und die digitalen Prozesse innerhalb der Verwaltung zu realisieren. Daran arbeiten wir, setzen aber auch auf die Unterstützung von Bund und Land“, betonte der Präsident des LKT NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) in der jüngsten Vorstandssitzung des kommunalen Spitzenverbandes, in der sich die Landräte mit NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart austauschten. Zur notwendigen Infrastruktur gehöre in erster Linie der weitere Ausbau von Glasfasernetzen.

Minister Pinkwart bekräftigte den „Glasfaser first“-Ansatz der Landesregierung: „Wir wollen Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren zu einem Land mit einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur machen.“ Diese sei gerade für die Kreise und kreisangehörigen Städte und Gemeinden von entscheidender Bedeutung. Minister Pinkwart betonte außerdem die Bedeutung der fünf neu geschaffenen digitalen Modellregionen und sagte zu, „die Ergebnisse allen Kreisen zur Verfügung zu stellen“.  

Die Landräte begrüßten die Vorhaben: „Land und Kommunen arbeiten lange erfolgreich zusammen, um die Digitalisierung voranzutreiben“, so Hendele. Diese enge Abstimmung zwischen Land und Kommunen gelte es auch weiter zu führen. „Digitale Verwaltung muss konsequent aus der Perspektive von Bürgerschaft und Wirtschaft gedacht werden.“ Dies gelinge nur, wenn sich das Land eng mit den Kommunen abstimme und deren Praxiserfahrung und Bürgernähe nutze.

Im Vorfeld hatte der Vorstand des Landkreistags NRW ein Positionspapier zur Digitalisierung der kommunalen Verwaltung verabschiedet mit zentralen Erwartungen an das Land. Dazu gehört auch die Einführung des 5G-Mobilfunkstandards. „5G wird künftig den entscheidenden Rahmen für mobile Datenverbindungen bilden. Solche Verbindungen werden für verschiedene mobile Anwendungen vom autonomen Fahren über die Telemedizin bis zum mobilen Arbeiten immer wichtiger. Deshalb dürfen bei der Einführung die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden“, warnte Hendele. Kreisfreier und kreisangehöriger Raum müssten von Beginn an gleichermaßen versorgt werden.

Weiterführende Informationen finden Sie im Positionspapier zur Digitalisierung der kommunalen Verwaltung.